Handicap und Recht 01-04/2019 (Inclusion Handicap)

Ausbildung
Der Bezug einer Hilflosenentschädigung schliesst die Gewährung eines Stipendiums nicht aus.

Ein Stipendium darf einer Person nicht allein aus dem Grund verweigert werden, dass diese eine Hilflosenentschädigung bezieht. Dies geht aus einem Urteil des Genfer Kantonsgerichts hervor.

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IV
Die Korrekte Bestimmung des Valideneinkommens – nicht immer eine klare Sache

Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades kommt der Bestimmung der massgeblichen Einkommen (Validen- und Invalideneinkommen) eine zentrale Bedeutung zu. Die Rechtsprechung hat diverse Regeln herauskristallisiert, um diese zwei Geldwerte zu berechnen. Nun hat das Bundesgericht präzisiert, wie das Valideneinkommen bestimmt werden muss, wenn eine Person eine Umschulung erfolgreich abschliessen und den «neuen» Beruf bis zum Eintritt einer weiteren gesundheitlichen Beeinträchtigung ausüben konnte.

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Berufliche Vorsorge
Wirkt sich die gemischte Methode der IV auf die Ermittlung des Invaliditätsgrades durch die Pensionskasse aus ?

In der IV wird der Invaliditätsgrad bei Teilerwerbstätigen mit einem Aufgabenbereich, wie z.B. Haushaltführung und Kinderbetreuung, nach der gemischten Methode berechnet. Seit dem 1.1.2018 gelten dabei neue Grundsätze. Gelten diese nun auch für die Berechnung des Invaliditätsgrades in der beruflichen Vorsorge? Nein, hat das Bundesgericht in gleich drei Urteilen entschieden.

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IV
Unstabiler Gesundheitszustand: Bundesgericht ergänzt und klärt die Rechtssprechung

Ist bei einer (teil)invaliden versicherten Person die Invalidität zeitlichen Schwankungen unterworfen, ohne aber während einer bestimmten Zeitspanne gänzlich zu verschwinden, besteht kein wesentlicher Unterbruch der Invalidität, der einen neuen Versicherungsfall zu begründen vermag. So hat das Bundesgericht in einem Urteil vom 19. Dezember 2018 entschieden.

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Spaghettata und Disco im Ekkarthof in Lengwil

Die Ekkharthof-Küche verwöhnt am Freitag 26. April 2019 ab 18.00 Uhr die Gäste mit Spaghetti „al dente“ und verschiedenen feinen Saucen. Danach tritt die Band EKKH OF HEART auf und das Tanzbein kann geschwungen werden. Die Disco wird bis ca 22.00 Uhr dauern.

Für Nicht-Mitglieder kostet der Eintritt CHF 10.- / Für Mitglieder der Insieme Thurgau kostet der Eintritt CHF 7.-

Es wird um Anmeldung bis Donnerstag 18. April 2019 per Post an D. Zuberbühler, Hauptstrasse 35, 8588 Zihlschlacht oder per Mail an dshamiljastadler [at] hotmail [dot] com gebeten.

21. SESSION DES UNO-AUSSCHUSSES FÜR DIE RECHTE VON MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN

Der UNO-Ausschuss tagt für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis am 5. April in Genf. Die 21. Session kann auf dem Web-TV der UNO live verfolgt werden.

Der UNO-Ausschuss prüft die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK) in den jeweiligen Vertragsstaaten. Erstmals mit dabei im Ausschuss ist Markus Schefer. Inclusion Handicap hatte die Wahl des Professors für Staats- und Verwaltungsrecht an der Uni Basel unterstützt.

In der aktuellen Session ist unter anderem Norwegen an der Reihe. Inclusion Handicap bereitet vor Ort das Prüfungsverfahren der Schweiz vor.

Web-TV der UNO

Schroffe Berge – sanfte Wiesen: Erzählungen aus den Bergen mit Musik

Am Freitag 12. April um 19.30 Uhr. Erzählungen aus den Bergen mit Musikbegleitung, mit Marianne Wenner und Geri Rauber,

Marianne Wenner gestaltet bereits zum dritten Mal einen Märchenabend mit Musikbegleitung im Atelier für Musikimprovisation. Wie immer erwartet euch nach den Erzählungen ein kleines Apérobuffet und ein Glas Wein, um den Abend noch etwas nachklingen zu lassen.

Anmeldungen und Reservationen sind nicht möglich. Freier Eintritt – Kollekte. Der Erlös aus der Kollekte dieses Abends  kommt dem Förderverein Musiktherapie Schaffhausen mit seinem Projekt “Werkstätten für musikalische Begegnung und Improvisation” zugute.

Handicap und Politik (Inclusion Handicap)

IV

IV-Weiterentwicklung
In dieser Woche bespricht der Nationalrat die IV-Weiterentwicklung. Inclusion Handicap hat davor zu einem Mediengespräch geladen.
News zum Mediengespräch vom 19.2.19

Die Sanierung der IV ist auf Kurs
Factsheet zur Weiterentwicklung der IV

Kinderrenten, Reisekosten & stufenloses Rentensystem
Es sind einige Anträge in der vorberatenden Kommission des Nationalrates vorgebracht worden, gegen welche sich Inclusion Handicap wehrt.
Positionspapier

Medizinische Gutachten
Medizinische Gutachten sind wichtige Instrumente um Anspruch auf IV-Leistung abzuklären.
Factsheet medizinische Gutachten

Berufliche Eingliederungsmassnahmen
Der Bundesrat hat vorgeschlagen die Massnahmen zur beruflichen Eingliederung zu stärken und kantonale Programme mitzufinanzieren.
Factsheet berufliche Eingliederungsmassnahmen

Nachruf

Inclusion Handicap informiert, dass Thomas Bickel am 9.2.19 verstorben ist. Er war während 39 Jahren bei Inclusion Handicap tätig.
Nachruf

Handicap und Politik (Inclusion Handicap)

Dosto – Verfahren

das Bundesverwaltungsgericht hat sein Urteil veröffentlicht.

Medienmitteilung zum Urteil

 

Gemeinsame Medienmitteilung der SBB und Inclusion Handicap

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IV

Inclusion Handicap lehnt vorgeschlagene Sparmassnahmen ab

 

Auf 1. Januar 2019 werden die Invaliden- sowie Hinterlassenenrenten der zweiten Säule an die Preisentwicklung angepasst. Der Anpassungssatz beträgt 1.5 %.

Medienmitteilung des Bundesrates

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Abstimmungssonntag 25. November 2018

 

Inclusion Handicap hat sich im Vorfeld der Abstimmungen für ein “Nein” zur willkürlichen Überwachung von versicherten Personen stark gemacht.

 

Schwächung der Menschenrechte schwächt Rechte der Menschen mit Behinderungen

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Observationen

Inclusion Handicap fordert Umsetzung mit Augenmass

mehr Informationen

Vernehmlassungsantwort

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Ergänzungsleistungen

EL-Reform im Ständerat

Motion zur Missbrauchsbekämpfung abgelehnt

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AHV

mehr Informationen zur AHV 21

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Öffentlicher Verkehr

Beim Bahnhofsumbau geht es vorwärts

Medienmitteilung des BAV (Bundesamt für Verkehr)

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Pflege und Assistenz

Medienmitteilung der IG (Interessensgemeinschaft) Betreuende und  pflegende Angehörige

Vernehmlassungsantwort Inclusion Handicap

 

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Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

Informationen und Medienmitteilung auf der Website 3. Dezember