In eigener Sache
Pascale Bruderer gibt Präsidium ab

Medienmitteilung von Inclusion Handicap

IV
Inländervorrang für Stellensuchende der IV wird verbessert
Der Ständerat hat die entsprechende Motion von Pascale Bruderer diskussionslos angenommen. 

News von Inclusion Handicap

Motion auf Curia Vista

ÖV
Nicht zugängliche Bushaltestellen werfen Fragen auf
Mehr als 90% der Bushaltestellen sind für Menschen mit einer Einschränkung nicht hindernisfrei zugänglich, dies wird jedoch vom BehiG bis 2023 verlangt. Der Nationalrat Martin Candinas will per Interpellation wissen, was der Bunderat dagegen zu unternehmen gedenkt.

News von Inclusion Handicap

Interpellation auf Curia Vista

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Neue Verordnungen für hindernisfreien ÖV in der Pipeline
Das BAV hat Verordnungen, die den hindernisfreien öffentlichen Verkehr betreffen, überarbeitet und dieses “Revisionspaket 2020” in die Vernehmlassung geschickt. Inclusion Handicap hat sich mit dem BAV darüber ausgetauscht.

News von Inclusion Handicap

ATSG
Neue Regelung zu den Versicherungsspionen ab September in Kraft
Der Bundesrat hat die gesetzliche Grundlage in Form einer Verordnung zur Überwachung Versicherter erlassen. Sie treten am 1. September 2019 in Kraft.

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Letzte Differenzen ausgeräumt
Der Stände-  und Nationalrat haben anfangs Juni die letzten Differenzen bei der Revision des “Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG)” ausgeräumt.

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E-Voting
Inclusion Handicap bedauert Marschhalt
“Der Bundesrat will vorläufig auf das E-Voting bei Abstimmungen und Wahlen verzichten. Die elektronische Stimmabgabe ist für Menschen mit Behinderungen eine grosse Hilfe zur selbstständigen Ausübung ihrer politischen Rechte.”

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Berufsbildung 
Motion: Lücke in der Berufsbildung schliessen
“In der Berufsbildungs-Stufe «Tertiär B» sind Menschen mit Behinderungen benachteiligt.” Wie bereits am 1. Juli 2019 informiert, will Nationalrat Christian Lohr dies mit einer Motion ändern.

News von Inclusion Handicap

Motion auf Curia Vista

UNO_BRK
12. Vertragsstaatenkonferenz in New York
Vom 11. bis 13. Juni 2019 fand in New York die 12. Vertragsstaaten-Konferenz der UNO zur Behindertenrechtskonvention (BRK) statt. Inclusion war Teil der Schweizer Delegation. Die Hauptthemen waren in diesem Jahr: Digitale Inklusion, Gesundheit sowie Zugang zu Kultur und Sport. 

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Um den Zugang zur Psychotherapie zu verbessern, sollen psychologische Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten künftig auf ärztliche Anordnung selbständig tätig sein können. 

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Christian Lohr, Co-Vizepräsident von Pro Infirmis und CVP-Nationalrat, hat eine Motion eingereicht, in der er die tatsächliche Gleichstellung von Menschen mit einer Einschränkung sowie von Frauen und Männern auf der Weiterbildungsstufe “Tertiär B” fordert. 

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IV
Das Bundesamt für Sozialversicherungen veröffentlichte die Zahlen der IV des letzten Jahres.

News zu den Zahlen und Fakten 2018
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IV-Statistik 2018: Wie erwartet kein Schuldenabbau
Die IV hat das vergangene Jahr mit Verlust abgeschlossen. Damit können die Schulden wie erwartet nicht abgebaut werden. Dies war vom Bundesamt für Sozialversicherungen auch so vorausgesagt worden.

News zur IV-Statistik 2018
IV-Statistik 2018

Pflegende Angehörige
“Wer seine Angehörigen betreut und arbeitet, soll entlastet werden”
Inclusion Handicap begrüsst die Verbesserungen in der Vorlage des Bundesrates, die die Vereinbarkeit von bezahlter Arbeit und Betreuung von Angehörigen verbessern soll. Sie gehen für Inclusion Handicap aber zu wenig weit. 

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Ergänzungsleistungen
“Gefährdet die EL-Reform die freie Wahl der Wohnform?”
Ende März hat das Parlament die Reform der Ergänzungsleistungen (EL) verabschiedet. Für Erwachsene mit einer Behinderung, die bei ihren Eltern oder in einer Wohngemeinschaft leben, kann sich die finanzielle Situation dadurch verschlechtern.

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Session
Das Parlament trifft sich vom 3. bis 21. Juni zur Sommersession. Für Menschen mit Behinderungen stehen 2 Vorlagen im Fokus: Die Stellenmeldepflicht soll auf die IV-Stellen ausgeweitet werden, sowie die ATSG-Reform.

Vorschau und Programm auf der Website des Parlaments

“Inländervorrang auch für IV-Beziehende”
“Die Stellenmeldepflicht soll auf die IV-Stellen ausgeweitet werden, damit Menschen mit Behinderungen vermehrt vom Inländervorrang profitieren.”

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Die Vorlage auf Curia Vista

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“Differenzen bei der ATSG-Revision”
“Der Allgemeine Teil über das Sozialversicherungsrechts (ATSG) wird revidiert. In der Sommersession werden die Differenzen behandelt.”

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Die ATSG-Revision auf Curia Vista

Agenda
Tagung Behindertengleichstellungsrecht am 25. Juni 2019 in Basel
“Inclusion Handicap organisiert auch dieses Jahr in Zusammenarbeit mit der Juristischen Fakultät der Uni Basel und dem Eidg. Büro für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (EBGB) die alljährliche Tagung Behindertengleichstellungsrecht.”

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Tagungsprogramm

Medienspiegel
ausgewählte Medienbeiträge

Interview mit Caroline Hess-Klein, Abteilungsleiterin Gleichstellung von Inclusion Handicap, im Kassensturz auf SRF:
Video
Online-Artikel
Sendungs-Beitrage Kassensturz

Zum kompletten Medienspiegel

Ausbildung
Der Bezug einer Hilflosenentschädigung schliesst die Gewährung eines Stipendiums nicht aus.

Ein Stipendium darf einer Person nicht allein aus dem Grund verweigert werden, dass diese eine Hilflosenentschädigung bezieht. Dies geht aus einem Urteil des Genfer Kantonsgerichts hervor.

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IV
Die Korrekte Bestimmung des Valideneinkommens – nicht immer eine klare Sache

Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades kommt der Bestimmung der massgeblichen Einkommen (Validen- und Invalideneinkommen) eine zentrale Bedeutung zu. Die Rechtsprechung hat diverse Regeln herauskristallisiert, um diese zwei Geldwerte zu berechnen. Nun hat das Bundesgericht präzisiert, wie das Valideneinkommen bestimmt werden muss, wenn eine Person eine Umschulung erfolgreich abschliessen und den «neuen» Beruf bis zum Eintritt einer weiteren gesundheitlichen Beeinträchtigung ausüben konnte.

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Berufliche Vorsorge
Wirkt sich die gemischte Methode der IV auf die Ermittlung des Invaliditätsgrades durch die Pensionskasse aus ?

In der IV wird der Invaliditätsgrad bei Teilerwerbstätigen mit einem Aufgabenbereich, wie z.B. Haushaltführung und Kinderbetreuung, nach der gemischten Methode berechnet. Seit dem 1.1.2018 gelten dabei neue Grundsätze. Gelten diese nun auch für die Berechnung des Invaliditätsgrades in der beruflichen Vorsorge? Nein, hat das Bundesgericht in gleich drei Urteilen entschieden.

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IV
Unstabiler Gesundheitszustand: Bundesgericht ergänzt und klärt die Rechtssprechung

Ist bei einer (teil)invaliden versicherten Person die Invalidität zeitlichen Schwankungen unterworfen, ohne aber während einer bestimmten Zeitspanne gänzlich zu verschwinden, besteht kein wesentlicher Unterbruch der Invalidität, der einen neuen Versicherungsfall zu begründen vermag. So hat das Bundesgericht in einem Urteil vom 19. Dezember 2018 entschieden.

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Die Ekkharthof-Küche verwöhnt am Freitag 26. April 2019 ab 18.00 Uhr die Gäste mit Spaghetti „al dente“ und verschiedenen feinen Saucen. Danach tritt die Band EKKH OF HEART auf und das Tanzbein kann geschwungen werden. Die Disco wird bis ca 22.00 Uhr dauern.

Für Nicht-Mitglieder kostet der Eintritt CHF 10.- / Für Mitglieder der Insieme Thurgau kostet der Eintritt CHF 7.-

Es wird um Anmeldung bis Donnerstag 18. April 2019 per Post an D. Zuberbühler, Hauptstrasse 35, 8588 Zihlschlacht oder per Mail an dshamiljastadler [at] hotmail [dot] com gebeten.

Der UNO-Ausschuss tagt für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis am 5. April in Genf. Die 21. Session kann auf dem Web-TV der UNO live verfolgt werden.

Der UNO-Ausschuss prüft die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK) in den jeweiligen Vertragsstaaten. Erstmals mit dabei im Ausschuss ist Markus Schefer. Inclusion Handicap hatte die Wahl des Professors für Staats- und Verwaltungsrecht an der Uni Basel unterstützt.

In der aktuellen Session ist unter anderem Norwegen an der Reihe. Inclusion Handicap bereitet vor Ort das Prüfungsverfahren der Schweiz vor.

Web-TV der UNO

Am Freitag 12. April um 19.30 Uhr. Erzählungen aus den Bergen mit Musikbegleitung, mit Marianne Wenner und Geri Rauber,

Marianne Wenner gestaltet bereits zum dritten Mal einen Märchenabend mit Musikbegleitung im Atelier für Musikimprovisation. Wie immer erwartet euch nach den Erzählungen ein kleines Apérobuffet und ein Glas Wein, um den Abend noch etwas nachklingen zu lassen.

Anmeldungen und Reservationen sind nicht möglich. Freier Eintritt – Kollekte. Der Erlös aus der Kollekte dieses Abends  kommt dem Förderverein Musiktherapie Schaffhausen mit seinem Projekt “Werkstätten für musikalische Begegnung und Improvisation” zugute.

IV

IV-Weiterentwicklung
In dieser Woche bespricht der Nationalrat die IV-Weiterentwicklung. Inclusion Handicap hat davor zu einem Mediengespräch geladen.
News zum Mediengespräch vom 19.2.19

Die Sanierung der IV ist auf Kurs
Factsheet zur Weiterentwicklung der IV

Kinderrenten, Reisekosten & stufenloses Rentensystem
Es sind einige Anträge in der vorberatenden Kommission des Nationalrates vorgebracht worden, gegen welche sich Inclusion Handicap wehrt.
Positionspapier

Medizinische Gutachten
Medizinische Gutachten sind wichtige Instrumente um Anspruch auf IV-Leistung abzuklären.
Factsheet medizinische Gutachten

Berufliche Eingliederungsmassnahmen
Der Bundesrat hat vorgeschlagen die Massnahmen zur beruflichen Eingliederung zu stärken und kantonale Programme mitzufinanzieren.
Factsheet berufliche Eingliederungsmassnahmen

Nachruf

Inclusion Handicap informiert, dass Thomas Bickel am 9.2.19 verstorben ist. Er war während 39 Jahren bei Inclusion Handicap tätig.
Nachruf

Inclusion Handicap zieht die Beschwerde gegen die befristete Bewilligung der Dosto-Züge der SBB weiter ans Bundesgericht.